Das Jahr 2018 – Ein politischer Jahresrückblick der UWG Cappeln e.V.

Im bereits vierten Jahr blicken wir auf ein ereignisreiches Jahr 2018 zurück. Viele richtungsweisende Entscheidungen wurden im Gemeinderat getroffen die letztlich auch immer von einer starken UWG Gemeinschaft fundiert wurden. Zwei Vorstandssitzungen, eine Mitgliederversammlung und neun Fraktionssitzungen sowie unzählige Gespräche gaben den UWG-Ratsmitgliedern Meinungen und Anregungen für die politischen Entscheidungen mit auf den Weg – die nicht immer einfach zu treffen waren. Vielleicht macht es gerade das so schwer, sich als unabhängiger Kandidat in einer unabhängigen Gemeinschaft unabhängig und individuell entscheiden zu müssen. Aber genau das ist es, was die UWG auszeichnet und als Herausforderung für eine gelebte Demokratie betrachtet. Die freie Entscheidung gestützt auf die Meinung einer starken Plattform - zum Wohle der Gemeinde Cappeln.

 

Angebote wie die Boßeltour oder der interessante Vortrag über den Wolf nach der Mitgliederversammlung im Februar runden den Verein um die UWG Cappeln ab. Nebenbei widmen unsere UWG-Ratsmitglieder ihre Freizeit dem politischen Geschehen in Cappeln:

 

Als es um die Entscheidung ging, wo in Sevelten die neue Kindertagesstätte errichtet werden soll gab es viel Stoff für Diskussionen. Mehrere Möglichkeiten wurden beleuchtet um den idealen Standort zu finden. Der hat sich nun am Ortsausgang in Richtung Cloppenburg auf einem bereits verfügbaren Grundstück der Gemeinde gefunden. Lange Grundstücksverhandlungen sind somit ausgeschlossen und es kann jetzt schnell mit dem Bau begonnen werden. Denn die Notkindergartengruppe kann auf Dauer nicht die Lösung für unsere Kinder sein.

 

Zum Schuljahr 2019/2020 wird nach langer Debatte, auch um die baulichen Maßnahmen, ein offenes Ganztagsschulangebot an der Grundschule Sevelten-Elsten eingeführt werden. Diese Diskussionen zeigten auf, dass das Festhalten an zwei Schulstandorten in Sevelten und Elsten nicht nur aus finanziellen Aspekten sehr problematisch ist. Leider waren trotz unseres „Winken mit dem Zaunpfahl“ keinerlei Signale erkennbar, die getroffene Entscheidung für zwei Standorte kritisch zu hinterfragen oder gar den Ratsbeschluss neu zu fassen. Nun stehen wir vor erheblichen Kosten für die Bewältigung dieser Aufgabe. Dennoch akzeptieren wir den mehrheitlichen Willen des Rates und treffen auf Grundlage dieses Beschlusses künftig gute Entscheidungen zum Wohle unserer Schüler und Schülerinnen.

 

Kurz vor Weihnachten erreichte uns die wohl negativste Nachricht des Jahres. Die Tennet stellt sich gegen alles und jeden. Jegliche Hoffnungen, die Stromtrasse in einem erträglichen Maße durch unsere Gemeinde zu führen, wurden von der Tennet mit einem Male zerstört. Auf Bürgermeinungen, Gespräche zwischen Bund-, Landes-, und Kommunalpolitiker wurde scheinbar keinen Wert gelegt. Intensiv wurde über das Thema monatelang diskutiert. Die UWG initiierte sogar einen Brief an die Bundeskanzlerin der ihr auf ihrem Besuch in Cloppenburg persönlich übergeben wurde. Der gesamte Rat unterschrieb diesen Brief. Geholfen haben jegliche Handlungsversuche am Ende gar nichts. Die Tennet hat ihre Versprechen nicht gehalten. Es wird keine Vollwand-Kompaktmasten geben. Nicht nur die UWG ist enttäuscht. Hoffnung macht ein Post zu diesem Thema auf Facebook von unserer Bundestagsabgeordneten Silvia Breher. Sie schreibt am Ende: „Tennets Absage ist ein Schlag ins Gesicht für alle Beteiligten und das falsche Signal. Aber ich bleibe dran, das letzte Wort ist noch nicht gesprochen!“

 

Für weitere sechs Jahre wurde Thorsten Koopmeiners zum Ortsbrandmeister und Martin Weldam zum stellvertretenden Ortsbrandmeister gewählt. Wie wichtig die Freiwillige Feuerwehr ist spürte besonders der Rat Anfang Dezember, als die Scheune des Elternhauses eines unserer Ratskollegen nachts in Flammen aufging. In der darauffolgenden Ratssitzung betrat er den Ratssaal mit dem Satz: „So etwas macht man hoffentlich nur einmal im Leben mit, das geht schon ganz schön an die Substanz.“ Unsere Frauen und Männer der Feuerwehr verhinderten mit modernster Technik und mithilfe des neuen Löschgruppenfahrzeuges ein Übergreifen der Flammen auf das Elternhaus. Unsere bereits bekannte Erkenntnis: Die Feuerwehr ist wichtig. Punkt. Danke!

 

Der November stand ganz im Zeichen der Ortskernsanierung. Fördermittel aus der Dorferneuerung machen es möglich, sich Gedanken über das künftige Gestaltungsbild unserer Ortsmitte zu machen. Diese Gedanken fanden sich auch in unzähligen Sitzungen des Arbeitskreises, bestehend aus sehr engagierten Bürgern und Bürgerinnen, wieder. In einer Ratsinformation wurden uns Ratsmitgliedern vier Konzepte präsentiert, die unter anderem einen möglichen Standort für ein neues Rathaus und ein Dorfgemeinschaftshaus aufzeigten. Soweit, so gut. Vier Tage später sollten wir dann über ein Wochenende eine Empfehlung für den favorisierten Standort abgeben. Die Zeit war zu kurz. Für solch eine grundlegende Entscheidung braucht es mehr Zeit, Meinungen von Bürgern und vor allem die Meinung des Arbeitskreises. Der kannte diese Konzepte bis dahin noch gar nicht. Die Entscheidung wurde in den Januar vertagt. Aus unserer Sicht bleibt damit immer noch genügend Zeit für die Antragsstellung auf Fördermittel im September 2019. Das sah auch die Mehrheit so. Mit der Entscheidung, einen Architektenwettbewerb für dieses Vorhaben zu starten, konnten wir bereits die ersten vorbereitenden Schritte einleiten.

 

Cappeln ist rundum gaut. Cappeln ist aber auch rundum innovativ, fortschrittlich und hoch technisiert. Das zeigt ein Antrag der Oberschule aus dem September. Acht programmierbare Robotikbausätze sollen ab der Klasse 7 für den Mathematik-, Chemie- und Physikunterricht eingesetzt werden. Dem wurde geschlossen zugestimmt und die UWG war und ist der Meinung, dass gerade in Zeiten der Digitalisierung in den Unternehmen die Schülerinnen und Schüler dadurch langsam an die Themenfelder rund um IT und Robotik herangeführt werden können. Ein Aushängeschild für unsere Oberschule dank engagierter Lehrkräfte.

 

Zwei wesentliche Beteiligungen haben wir in diesem Jahr im Rat beschlossen. Unter der Voraussetzung, dass sich alle Kommunen des Landkreises daran beteiligen, wird sich Cappeln mit rund 29.000 € für zwei Jahre dem neuen Rufbussystem anschließen. Der Landkreis Cloppenburg setzt damit ein Konzept aus den Jahren 2014 und 2015 mit dem Ziel um, die Städte und Gemeinden im Landkreis infrastrukturell besser miteinander zu vernetzen. Cappeln wird insbesondere von dem Projekt profitieren, weil es bis zum heutigen Zeitpunkt kaum ÖPNV-Anbindungen in unserer Gemeinde gibt. Wenn das Projekt erfolgreich ist, kann es um weitere zwei Jahre verlängert werden. Zum anderen konnten wir mehrheitlich ein Investment in den neuen Bürgerwindpark der Volksbank beschließen. Mit 95.000 € Mindesteinlage beteiligen wir uns an der neuen Windenergieanlage. Ein Plus-Minus Geschäft für die Gemeinde. Denn dieser Betrag kommt in etwa mit der Pacht gleich, die für die Grundstücke eingenommen wird, die im Zuge der Erbauung der Anlage zur Verfügung gestellt wurden.

 

Besonders freut es uns, dass wir im Oktober/November mit zwei Praktikantinnen Nachwuchs für die Kommunalpolitik der UWG gewinnen konnten. Jaqueline Kirmes aus Cappeln und Tabitha Framme aus Sevelten sammelte im Rahmen des Schülerpraktikums zu dem der Gemeinderat aufgerufen hatte, erste Erfahrungen in der „Politik vor Ort“. Die beiden nahmen an vorbereitende Fraktionssitzungen teil, äußerten ihre Meinung in den Ausschusssitzungen und konnten letztlich im Rat die finalen Beschlüsse mitverfolgen. Die Grundlage für unsere künftigen Kommunalpolitiker ist gelegt!

 

Mit dem Ratsbeschluss zum Bau einer Mensa an der Oberschule wird ein wesentlicher Teil für die erfolgreiche Umsetzung des Ganztagsschulkonzeptes beigetragen. Das Gebäude wird vor dem freien Platz des Lehrerzimmers in Richtung Schulstraße errichtet. Im Moment nehmen die Schülerinnen und Schüler ihr Mittagessen vorübergehend im Pfarrheim ein. Dass dies keine Dauerlösung ist versteht sich von selbst. Mit der neuen Mensa wird der Schule eine moderne Immobilie zur Verfügung gestellt, die vor allem auch den organisatorischen Ablauf der Essenausgabe erleichtern soll.

 

Kopfzerbrechen bereitet der UWG und vor allem auch der Bocksiedlung der geplante Entenschlachthof vor den Toren Cappelns. Das brachliegende Industriegebäude am Cappelner Damm wird seit vielen Jahren nicht mehr für den Schlachtbetrieb genutzt und soll nun wiederbelebt werden. Aus Sicht der UWG fehlen für dieses Vorhaben noch ganz wesentliche Konzepte und Gutachten die eine mögliche weitere Debatte um den Schlachthof rechtfertigen. Es gibt hier einfach noch zu viele Fragezeichen. Der Investor soll nun zu einer Informationsveranstaltung für die Ratsmitglieder eingeladen werden um sein Vorhaben zu erläutern. Vielleicht klären sich dadurch die noch offenen Fragen. Oder auch nicht. Fakt ist: Wir befinden uns mitten im organisatorisch nötigen Verfahren. Auch hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.

 

Viele weitere Themen wurden in diesem Jahr in den unterschiedlichsten Gremien diskutiert. Auch nichtöffentliches wie zum Beispiel Grundstücks- und Personalangelegenheiten. Sicherlich kann man mit einem solch kurzen Jahresrückblick nicht alles dokumentieren und vor allem nicht im Detail wiedergeben. Dennoch möchten wir damit von der UWG insbesondere auch unseren Mitgliedern einen kleinen Rückblick auf das ermöglichen, was im Jahr 2018 für unsere Gemeinde erreicht wurde. All das ist aber nur mit einem funktionierenden Gemeinderat möglich der es mehrheitlich versteht, sich zum Wohle aller Einwohner einzusetzen. Sicherlich findet man in einem Rat mit mehreren Fraktionen nicht immer geschlossen zu einer Meinung. Selbst innerhalb der Fraktionen kann es zu einem Kraftakt werden, eine einheitliche Meinung zu transportieren. Das gelingt der einen Fraktion mal mehr, der anderen häufig weniger. Dennoch sind diese Entscheidungen gelebte Demokratie und am Ende von allen zu respektieren. Wir von der Unabhängigen Wählergemeinschaft finden, dass uns das bisher ganz gut gelungen ist und werden uns weiter intensiv für die Belange unserer Wählerinnen und Wähler einsetzen. Als noch junge Fraktion sind wir sicherlich noch lernfähig. Zumindest einige Entscheidungen zum Jahresende gaben uns Grundlage für eine politische Orientierung in den kommenden Jahren.

 

In diesem Sinne wünschen wir allen Ratsfrauen und Ratsherren, der Gemeindeverwaltung, unseren Mitgliedern und vor allem allen Bürgern und Bürgerinnen ein gesegnetes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch ins Jahr 2019 und vor allen Dingen: Gesundheit und eine gewisse Portion Heiterkeit.

 

Ihre und Eure UWG Cappeln e.V.

 

 

PS: In unserem Jahresrückblick haben wir mehrmals an unsere geschätzte Gleichstellungsbeauftragte Ursula Meyer-Burke denken müssen.

 

Verfasser: Daniel Willenborg

 

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